Straßenreinigung & Winterdienst

Die Straßenreinigungssatzung von mags legt fest, wer für die Reinigung und den Winterdienst auf Gehwegen oder Fahrbahnen zuständig ist.

Generell gilt: Die mindestens wöchentliche Reinigung von Gehwegen und einigen Fahrbahnen sowie der Winterdienst bei Eis und Schnee sind wichtige Pflichten jedes Grundstückeigentümers.
 

Zuständigkeiten

Die Zuständigkeiten für die Sommer- und Winterwartung erläutern wir Ihnen anhand der folgenden Grafiken. 

Gehwegreinigung durch den Anlieger/ Fahrbahnreinigung durch GEM nach Satzung

Sommerwartung

Gehwegreinigung - 1x wöchentlich - grundsätzlich durch den Anlieger (A/B).
Fahrbahnreinigung nach Einstufung gemäß Straßenreinigungskalender durch die GEM.

Winterwartung    

Räumen und Streuen des Gehweges durch den Anlieger (A/B).
Winterwartung der Fahrbahn nach Einstufung gemäß Straßenreinigungskalender durch die GEM.

Anliegerreinigung (Sommer-/Winterwartung komplett durch den Anlieger)

Sommerwartung

Gehwegreinigung - 1x wöchentlich - grundsätzlich durch den Anlieger (A/B). Je nach Einstufung der Straße, z. B. wie bei Stichstraßen, ist auch eine Reinigung bis zur Fahrbahnmitte durchzuführen.
 

Winterwartung   

Räumen und Streuen des Gehweges durch den Anlieger (A/B). Je nach Einstufung der Straße, z. B. wie bei Stichstraßen, ist auch eine Winterwartung bis zur Fahrbahnmitte durchzuführen.

Privatrechtliche Übertragung Reinigung & Winterdienst an Dritte (z. B. GEM)

Nach den Bestimmungen der Straßenreinigungssatzung können Sie als Hauseigentümer die Reinigungs- und Winterdienstpflicht für den Gehweg auf einen Dritten, z. B. auf einen Mieter, übertragen. Ein entsprechender Passus im Mietvertrag reicht allein aber nicht aus.

Nähere Informationen hierzu finden Sie weiter unten unter "Privatrechtliche Übertragung der Reinigungspflicht an Dritte"

Ihre Pflichten bei der Gehweg- und Fahrbahnwartung

Sommerwartung

Winterwartung

Übertragung der Reinigungs- und Winterdienstpflicht für Gehwege

Nach den Bestimmungen der Straßenreinigungssatzung können Sie als Hauseigentümer die Reinigungs- und Winterdienstpflicht für den Gehweg auf einen Dritten, z. B. auf einen Mieter, übertragen. Ein entsprechender Passus im Mietvertrag reicht allein aber nicht aus.

Sie müssen bei mags die Übertragung der Reinigungspflicht auf Dritte beantragen. Für Ihren Antrag können Sie auch unsere Vorlage verwenden. Sie finden diese hier auf der Seite unter Downloads. Richten Sie diesen schriftlich an:

mags Mönchengladbacher Abfall-, Grün-, und Straßenbetriebe
Abteilung Straßen- und Winterdienst
Am Nordpark 400
41068 Mönchengladbach

Fügen Sie Ihrem Antrag eine Einverständniserklärung desjenigen bei, der die Reinigungspflicht für Sie übernehmen will. Wenn diese vorliegt und der Betreffende eine ausreichende Haftpflichtversicherung nachweist, kann mags eine Zustimmung erteilen. Die Zustimmung ist jederzeit widerruflich und nur so lange wirksam, wie die Haftpflichtversicherung besteht. Nur in dieser Form sind Sie als Eigentümer förmlich von der Reinigungs- und Winterdienstpflicht entbunden.

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